Menschenrechtsverletzungen in Afrika und Asien: made in Switzerland?

Fribourg, Luxemburg, 28. Mai 2019 – Heute hat die Generalversammlung des transnationalen Palmöl- und Kautschuk-Konzerns SOCFIN in Luxemburg statt gefunden. Der Konzern, der in Afrika und Asien gegen Menschenrechte verstösst, hat die operative Betriebsleitung in Fribourg, die strategische Führung in Luxemburg und weitere Büros in Brüssel.

Aus Protest gegen die Menschenrechtsverstösse haben Vertreter*innen zahlreicher zivilgesellschaftlicher Organisationen gleichzeitig an der Generalversammlung in Luxemburg und vor dem Bürogebäude in Fribourg Aktionen abgehalten. An der Generalversammlung ergriffen verschiedene Aktivist*innen – als Aktieninhaber*innen – das Wort und richteten die Forderungen direkt an Management und Aktionäre. Vertreter*innen von FIAN waren an beiden Orten beteiligt.

Auch Staaten, in denen die Plantagen liegen, haben mit den illegitimen Landverpachtungen an SOCFIN massive Menschenrechtsverletzungen bewirkt (z.B. Liberia, Sierra Leone, Kambodscha). Die Menschenrechtsverletzungen sind in verschiedenen Berichten dokumentiert (s.u.). Sie betreffen die Rechte auf Nahrung, Land und Eigentum, Wasser, gesunde Umwelt, faire Arbeitsbedingungen, Bildung, freie Meinungsäusserung und Versammlungsfreiheit. Im Gebiet der Plantagen haben sich Ernährung, Einkommen, Gesundheit, Bildung und sozialer Zusammenhalt der Bevölkerung z.T. massiv verschlechtert. Frauen sind auf den Plantagen Belästigungen und sexueller Gewalt ausgesetzt.

Die zivilgesellschaftliche Organisationen aus der Schweiz, Luxemburg, Belgien und Frankreich rufen den Konzern auf, die Menschenrechte strikt einzuhalten und begangene Verletzungen vollständig wiedergutzumachen. Dafür sind Unternehmen gemäss den UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte verantwortlich.

Die Heimatstaaten von SOCFIN – die Schweiz, Luxemburg, Belgien und Frankreich – werden aufgerufen, entsprechend ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen

  • gemeinsam dafür zu sorgen, dass SOCFIN die Menschenrechte einhält und für begangene Verletzungen Wiedergutmachung leistet
  • aktiv und engagiert zur Lösung der schweren Landkonflikte zwischen SOCFIN und der lokalen Bevölkerung beizutragen
  • auf nationaler Ebene gesetzliche Regelungen einzuführen, die Konzerne zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichten, Verstösse sanktionieren und den Opfern zu Wiedergutmachung verhelfen
  • auf internationaler Ebene an der Ausarbeitung des neuen UN-Abkommens zu Transnationalen Konzernen und Menschenrechten

Das Beispiel von SOCFIN zeigt einmal mehr: Es braucht die Konzernverantwortungsinitiative, damit Unternehmen Menschenrechte und Umwelt achten und damit Opfer von Verstössen Wiedergutmachung erhalten.

Medien:

► Flyer «Menschenrechtsverletzungen in Afrika und Asien: made in Switzerland?» zur heutigen Aktion vor dem Bürogebäude von SOCFIN in Fribourg

► Internationale Pressemitteilung «Welche Gerechtigkeit für die Menschen im Gebiet der SOCFIN-Plantagen?» vom 28. Mai 2019

► Bericht «Land Grabbing for Palm Oil in Sierra Leone: Analysis of the SOCFIN Case from a Human Rights Perspective» von FIAN Belgien

„► Bericht «Struggle for Life and Land: Socfin’s Rubber Plantations in Liberia and the Responsibility of Swiss Companies» (mit Zusammenfassung auf Deutsch) und Pressemitteilung «Kautschuk-Konzern vertreibt Bauern in Liberia» von Brot für alle

► Bericht «Dévéloppement insoutenable. L’agriculture irresponsable tropicale» (un contre-rapport sur le cas Socfin au regard des communautés locales) von ReAct

► „ Sendung «Kautschuk für Autopneus: Ein Rohstoffkonzern und seine Methoden» der Rundschau SRF vom 20.02.2019