Seit einigen Jahren handeln vorwiegend reiche Staaten ausserhalb der Welthandelsorganisation WTO internationale Mega-Handelsabkommen aus: TTIP, TPP und CETA (für Güter) und TISA (für Dienstleistungen). Die Schweiz ist an der Aushandlung des Dienstleistungsabkommens TISA (Trade in Services Agreement) beteiligt.
FIAN Schweiz hat sich gefragt, ob TISA das Recht auf Nahrung im globalen Süden gefährden und Menschenrechte in der Schweiz missachten könnte. Wir haben Erstaunliches festgestellt und dazu
► ein Diskussionspapier entwickelt
► eine Veranstaltung durchgeführt.
Das Diskussionspapier zeigt auf, dass und wie TISA das Recht auf Nahrung im globalen Süden gefährden kann: Über die mögliche Privatisierung der Wasser-, Energie- und Gesundheitsversorgung, der landwirtschaftlichen Unterstützungsdienste und der Entsorgung, über den freien Bodenerwerb für ausländische Investoren, die Deregulierung von Finanzdienstleistungen (Nahrungsmittelspekulation, Finanzierung von Land Grabbing) und das Verbot der Lebensmittelsubventionierung und von Import- und Exportbeschränkungen.
Leider können die Erkenntnisse nur teilweise als gesichert gelten, da die Staaten die Verhandlungen unter weitestgehender Geheimhaltung führen und keine aktuellen Verhandlungdokumente greifbar sind. Damit verletzt die Schweiz die Menschenrechte auf Information über und Teilhabe an politischen Prozessen, die die Einwohner der Schweiz betreffen.
FIAN Schweiz stellt klare Forderungen bezüglich Verhandlungsmandat, Öffentlichkeit und Partizipation, Menschenrechtsverträglichkeits
An der Veranstaltung «Freihandel, TISA und das Recht auf Nahrung» vom 24. Februar 2016 beleuchteten Christian Etter vom SECO TISA aus Sicht des verhandelnden Bundesamtes, Stefan Giger vom VPOD TISA aus gewerkschaftlicher Sicht und Lorenz Naegeli von FIAN Schweiz referierte zu TISA und das Recht auf Nahrung. Diese Präsentationen sind auf der TISA-Themenseite von FIAN Schweiz abrufbar.
Christoph Good vom Kompetenzzentrum für Menschenrechte an der Uni Zürich moderierte die Podiumsdiskussion. Nach einem einleitenden Kommentar von Alice Froidevaux von der Uni St. Gallen zu Freihandel und Familienlandwirtschaft im globalen Süden nahm das zahlreich erschienene Publikum rege teil.
FIAN Schweiz wird am Thema dran bleiben. Am 11. Mai nimmt Michael Nanz von FIAN Schweiz an einer Podiumsdiskussion zum Thema «Right to Water and Trade Agreements» an der Konferenz «Commons in a ‚Glocal‘ World: Global Connections and Local Responses» an der Uni Bern teil.