Unter diesem Titel veröffentlichte die Arbeitsgruppe Aussenpolitik der NGO-Plattform Menschenrechte, zu der auch FIAN Schweiz gehört, ein exzellentes Diskussionspapier. Scharfsinnig, differenziert und realitätsbezogen stellt es dar, was eine menschenrechtliche kohärente Aussenpolitik ist und woran die Kohärenz in der schweizerischen Aussenpolitik scheitert, untermauert mit Fallbeispielen aus der Praxis.
Das Papier benennt fünf Forderungen für eine menschenrechtlich kohärente Aussenpolitik: Eine umfassende Menschenrechtsstrategie des Bundesrates für die Aussenpolitik, die Schaffung eines wirksamen Querschnittsorgans in der Verwaltung, die Institutionalisierung einer systematischen Menschenrechtsverträglichkeitsprüfung, den Ausbau der bundesrätlichen Berichterstattung an das Parlament und Monitoringaufgaben für die (noch zu schaffende) Nationale Menschenrechtsinstitution.
Mit der Institutionalisierung von Menschenrechtsverträglichkeitsprüfungen greift das Diskussionpapier ein zentrales Anliegen von FIAN Schweiz auf. FIAN Schweiz liess die Thematik an der Human Rights Clinic der Universität Basel bearbeiten und schaltete dazu eine Themenseite auf. Auf die in Zusammenarbeit mit FIAN Schweiz erarbeitete Studie weist denn auch das Diskussionspapier hin.
► Diskussionspapier «Wo bleibt die Kohärenz? Menschenrechte und Schweizer Aussenpolitik»